Marktplatztiefgarage :
In Zeiten knapper Gewerbesteuereinnahmen müssen wir Gemeinderäte entscheiden wie die 12 Millionen € Gewerbesteuer und die Rücklagen der Stadt verwendet werden. Dazu gibt es zum Jahresende einen neuen Haushaltsbeschluß.
Wir, die Gruppierung Die Linke im Gemeinderat,sprechen uns dafür aus, die Sanierung der Marktplatztiefgarage zu unterlassen.Alternativ stellen wir uns vor die Marktplatztiefgarage rückzubauen. So sparen wir mindestens 28 Millionen €. Wir könnten die vorhandenen Parkplätze an der Stadthalle, im Sternzentrum und am Samstag im Stiftsgymnasium für Innenstadtbesucher und innerstädtisch Arbeitenden mit Auto zur Verfügung stellen. Für gehbehinderte Menschen könnte man einen Shuttleservice anbieten.
Uns wird eine neue Tiefgarage für viel Geld versprochen. Diese hält dann 100 Jahre.
Wir denken genauso wurde vor 40 Jahren argumentiert. Aber es wurde nicht bedacht, dass die Tiefgarage einen hohen Sanierungsbedarf hat und dieser bei teilweise klammen Kassen nicht bewältigt werden konnte.
Macht es überhaupt Sinn ein solches Projekt für 100 Jahre zu bauen? Wir sprechen von Verkehrswende, davon die Innenstädte autofrei zu machen, den öffentlichen Nahverkehr zu fördern und von Fahrradfahren. Brauchen wir wirklich noch diese Tiefgarage?
Wir sagen : Nein!