25.09.20 Zur Erinnerung der Antrag von Margarete Mohr und mir im Jahr 2018, in dem wir unsere Zustimmung zur Sanierung der Tiefgargage begründet und gleichzeitig gefordert haben, die Sanierung der TG in ein modernes Mobilitätskonzept einzubinden und sich hierbei von einer einseitigen Bevorzugung einer Mobilitätsform zu lösen. 

Hier zum Nachlesen: https://linke-sindelfingen.de/images/PDF-Dateien/Antraege/2018-04-15_Antrag_zur_TGS.pdf

Von dieser Bejahung der TG-Sanierung haben wir uns zusammen bei der Besprechung des Not-Haushalts 2020 verabschiedet, weil wir bei notwendigen Priorisierung der Infrastrukturmaßnahmen der Meinung waren am ehesten auf die Sanierung der Tiefgarage verzichten zu können.Wir haben in den Gremien und im Gemeinderat unseren Positionswechsel wie begründet und den Gemeinderat aufgefordert, die Angelegenheit neu zu diskutieren, wozu nur die Fraktion der Grünen bereit war. 

UNSERE GRÜNDE:

  1. Finanzielle Gründe

Niemand hat zum Zeitpunkt als wir die vielen Infrastrukturprojekte bejaht haben (ehemaliges Mädchenheim in Maichingen, Sportstättensanierung, Hallenbad, neues Bürger-und Kulturzentrum, Gaststätte Hirsch, Post-Voba-Areal,Tiefgarage etc) damit gerechnet, dass wir statt 150 Millionen Gewerbesteuereinnahmen, nur noch 15 Millionen haben werden. Wir sind zwar grundsätzlich dafür auch in der Krise zu investieren, weil man aus Krisen herauswachsen muss und es selbst bei einer erforderlichen Kreditaufnahme sinnvoll sein kann  Investitionen zu tätigen, aber es wäre naiv zu glauben, dass trotzdem alle oben genannten Projekte gleichzeitig angegangen werden könnten. Also gibt es eine Notwendigkeit der Priorisierung, zu der wir auch von der Verwaltung aufgefordert wurden.

Unsere Zustimmung erfolgte zu einem Zeitpunkt als man aus dem Vollen schöpfen konnte, was heute nicht mehr der Fall ist. Wenn man sich anschaut, dass von den bisherigen 415 Parkplätzen in der Tiefgarage nur noch durch Verbreiterung der Parkfläche noch ca.300 übrig bleiben und dies nach den Berechnungen aus dem Jahre 2018 (!)  31 Millionen € kosten soll, dann habe ich überschlägig 100.000 €  als Sanierungskosten pro Stellplatz. Da darf man schon die Frage stellen, ob das in der finanziellen Situation der Stadt nicht eine luxuriöse Sanierung ist. Die Grünen haben ein Bau eines Parkhauses am Parkplatz der Stadthalle ins Gespräch gebracht. Wenn man sich anschaut, wie die Baukosten eines Parkhausbaus sind, wäre tatsächlich die Wirtschaftlichkeit der Sanierung in Frage zu stellen.

„Die durchschnittlichen Baukosten für ein Parkhaus mit mehreren Geschossen belaufen sich auf ca. 5.000 Euro pro Stellplatz [¤/Sthttps://constructalia.arcelormittal.com/files/CarParks_DE--f0a4d6efe57d9847c3ce03befe300315.pdf">https://constructalia.arcelormittal.com/files/CarParks_DE--f0a4d6efe57d9847c3ce03befe300315.pdf

  1. 2. Städtebauliche Gründe

Es fehlt uns einfach an der Planung für die Innenstadt, in die das Projekt TG eingebunden wäre, weder wissen wir, wie die Verwaltung Marktplatzoberfläche gestalten will, noch wie nach deren Vorstellung die Innenstadt aussehen soll. Geschweige denn das bisher ein schlüssiges Mobilitätskonzept vorläge, dass wir 2018(!)  bei unseren zustimmenden Antrag gefordert hatten. Die 2 Jahre wurden nicht genutzt ein solches zu entwickeln.

Wir sind keine Gegner des individuellen Verkehrs an sich und wir werden auf absehbare Zeit ohne Auto nicht auskommen können, aber auch wir nehmen wahr, dass es europaweit eine Tendenz zur autofreien Innenstadt in der modernen Stadtplanung gibt, an der sich auch Sindelfingen nicht vorbeimogeln kann. Mit der Weiternutzung der Marktplatztiefgarage halten wir an einer Verkehrspolitik des 20 Jahrhunderts fest. Die Besuche der Delegation des Gemeinderats in Städten wie Nagold und Biberach sollte allen gezeigt haben, dass auch der Einzelhandel von einer verkehrsreduzierten bzw. autofreien Innenstadt profitieren würde.  Es gibt ein verändertes Mobilitätsverhalten in der jungen Generation das auch nicht übergangen werden sollte. Die Verwaltung  hat nicht untersucht, ob es überhaupt den Bedarf für so viele Stellplätze in einigen Jahren geben wird.

Was die Ängste des Einzelhandels angeht. Die nehmen wir ernst. Andererseits das Institut für Handelsforschung in Köln führt mit vielen Städten alle 2 Jahre die Untersuchung “Vitale Innenstädte“ durch. Ziel ist es festzustellen, wie es um den jeweiligen Standort Innenstadt bestellt ist und was der Shopper attraktiv findet. Dabei kam bei allen Untersuchungen folgendes heraus:

“Am schlechtesten benotet wurden im Schnitt das Freizeitangebot und der Erlebnischarakter der Stadtzentren. Knapp ein Drittel der Befragten kommt aber wegen Freizeitaktivitäten in die Innenstadt“.

Zu einem vergleichbaren Ergebnis ist auch eine Untersuchung von IHK Köln, die das Einkaufsverhalten der junger Menschen zwischen 14 und 25 untersucht hat. 54% der darin Befragten gehen in die Innenstadt, um Freizeit (auch mit Freunden) zu verbringen. Gerade wenn man diese Zielgruppe zukünftig halten möchte, muss man auf diese Bedürfnisse eingehen. Jeder, der sich mit Handel beschäftigt weiß, das Aufenthaltsdauer und Umsatz korrelieren, nur Menschen, die in der Stadt sind, können Umsatz machen."

Wir  müssen auch den Menschen, die uns fragen,  wo sie künftig parken können, also denen, die weder mit dem Fahrrad oder kostenlosen Bus kommen wollen, Antworten geben. Hier könnten wir uns vorstellen analog zur belgischen Stadt Haselt (68 000 Einwohner), dass wir beim Daimler elektrische Kleinbusse bestellen und diese kostenlos von den Parkhäusern Sterncenter, Domo, Stadthalle zur Planie und zurück fahren lassen. Planie und Bahnhofstrasse könnte in eine Fußgängerzone integriert werden, wodurch die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt steigen würde.

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Was gibt es Neues aus dem Gemeinderat ?

Linke beantragt eine 30km-Zone für Bach-und Zimmerstrasse

05.11.2020 Die beiden Straßen scheinen Unfallschwerpunkte zu sein. Am 15.10.2020 ereignete sich erneut ein schwerer Unfall in der Bachstraße. Dabei wurde eine Radfahrerin mit Kind im Kindersitz von einem Auto erfasst.Daher beantragen wir für die Bachstraße, sowie die Zimmerstraße die Einführung einer 30 km-Zone und die Einrichtung eines Zebra-Streifens auf Höhe der Sehne-Bäckerei um den Unfallschwerpunkt zu entschärfen. 

Linke beantragt IT-Betreuer für Netzwerk-,Hardware-und Software für Schulen in Sindelfingen

28.9.20 Die Corona-Krise hat zu Tage gefördert, dass es nicht ausreichend ist, einen Glasfaseranschluss an die Schulen zu legen.Ein Server und das zugehörige Netzwerk muss regelmäßig gewartet, Störungen beseitigt und Virusschutzsoftware aktualisiert werden. Ebenso wenig ist es ausreichend, wenn die Lehrer mit Laptops und die Schüler mit IPADS versorgt werden. Auch hier muss die Hard-und Software regelmäßig aktualisiert und gewartet werden. Das ist von den Lehrkräften mangels Kenntnis und mangels Zeit nicht zu leisten. Daher ist erforderlich, dass die Kommune als Trägerin der Schule, so wie sie einen Hausmeister beschäftigt, auch einen IT-Betreuer für die Schule einstellt.

Merz & Pitterle befragen Bürger

26.10.2020 Die Befragung der Bürgerinnen und Bürger zur Priorisierung der Investionsmittel, die Stadträtin Merz und Stadtrat Pitterle beim Stand der Linken am Sindelfinger Marktplatz durchgeführt haben, war durch den Regen sehr erschwert.
„Wenn die Haushaltsmittel eine Priorisierung erfordern, wo läge Ihre Priorität, wenn Sie zu entscheiden hätten“, hatten wir gefragt. Ein saniertes Familienbad oder eine sanierte Tiefgarage?46 Bürger haben bei uns abgestimmt. 32 (69,56%) Bürgerinnen und Bürger stimmten für ein Familienbad, 14 (30,43%)für die Tiefgarage.

abstimmung 12020 09 26 Befragung auf dem Marktplatz

Warum wir die Sanierung der Tiefgarage nicht mehr priorisieren?

25.09.20 Zur Erinnerung der Antrag von Margarete Mohr und mir im Jahr 2018, in dem wir unsere Zustimmung zur Sanierung der Tiefgargage begründet und gleichzeitig gefordert haben, die Sanierung der TG in ein modernes Mobilitätskonzept einzubinden und sich hierbei von einer einseitigen Bevorzugung einer Mobilitätsform zu lösen. 

Hier zum Nachlesen: https://linke-sindelfingen.de/images/PDF-Dateien/Antraege/2018-04-15_Antrag_zur_TGS.pdf

Von dieser Bejahung der TG-Sanierung haben wir uns zusammen bei der Besprechung des Not-Haushalts 2020 verabschiedet, weil wir bei notwendigen Priorisierung der Infrastrukturmaßnahmen der Meinung waren am ehesten auf die Sanierung der Tiefgarage verzichten zu können.Wir haben in den Gremien und im Gemeinderat unseren Positionswechsel wie begründet und den Gemeinderat aufgefordert, die Angelegenheit neu zu diskutieren, wozu nur die Fraktion der Grünen bereit war. 

UNSERE GRÜNDE:

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Ursula Merz hielt am 27.7.2020 die Haushaltsrede

Was ist aus unserer Sicht wichtig:
Eine gute und verlässliche Betreuung unserer Kinder in den Kitas und Schulen,,Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Ausbau und Sanierung der Sportstätten, Sanierung und Ausbau des Hallenbades,Entwicklung einer attraktiven Innenstadt, Förderung der Kulturlandschaft. Wir halten Sparmaßnahmen etwa durch Personalabbau in der Verwaltung oder den städtischen Unternehmen oder Gebührenerhöhungen für Kitas für kontraproduktiv. Diese senken die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger. Dadurch sinkt auch die Nachfrage, auch im städtischen Einzelhandel, aber auch zwangsläufig bei den Ausgaben für kulturelle Angebote. Das halten wir für den falschen Weg!

Die gesamte Rede ist hier nachlesbar.

Linke will eine "Sindelfingen isch mei Heimat"-Anleihe

Woher Geld für dringend notwendige Investitionen nehmen, wenn die Gewerbesteuern so drastisch wegbrechen ? Die Linke will den Lokal-Patriostismus der Bürger auf der Sonnenseite des Lebens rauskitzeln mit der Idee einer Anleihe, die in Höhe des Inflationsausgleichs verzinst wird. Die Rechnung ist einfach 5.000 Menschen leihen 5.000 € der Stadt und 25 Milionen sind in der Kasse. Hier gehts zu unserem Antrag: http://www.linke-sindelfingen.de/images/PDF-Dateien/Antraege/2020-07-12_Antrag_Sindelfingen_isch_mei_Heimat-Anleihe_auflegen.pdf

Linke regt Hearing zur Verbesserung des Busverkehrs an

Das Schreiben des Ortsvorstands des Bü90/Die Grünen zu den Mängeln im Busverkehr wurde zwar zur Kenntnis genommen,aber es sollten daraus Schlussfolgerungen gezogen werden. Daher haben wir für Herbst ein Hearing angeregt, damit betroffene Bürgerinnen und Bürger, die Fa.Pflieger und ein unabhängiger Sachverständiger ihre Sicht der Verbesseungsoptionen vorbringen können.

Linke beantragt Finanztransparenz in Corona-Krise

Ohne einen Haushalt für das Jahr 2020 muss Sindelfingen durch die Corona-Krise steuern. Der gewählte Gemeinderat hat keinen Überblick über die gegenwärtigen Finanzen und soll dennoch über Priorisierung entscheiden. Klar ist: die Lage ist dramatisch. Die Linke fordert mehr Transparenz ein.

Die Linke beantragt ein Regelwerk für Bürgerbeteiligung

15.3.20 Bisherige Bürgerbeteiligungen werden von den Teilnehmern oft als unbefriedigend wahrgenommen. Beispielhaft ist die Ideenwerkstatt zum Postareal von 2015 zu sehen.Mithilfe des Regelwerkes sollen Prozesse mit Bürgerbeteiligung für alle Mitwirkenden transparenter, nachvollziehbarer, verlässlicher und verbindlicher gemacht werden.

Strafzahlungen von Daimler dürfen nicht auf Landesbene bleiben

07.02.20 Eine der Ursachen für den Rückgang der Gewerbesteuer sind die Rückstellungen für Strafzahlungen bei der Abgasmanipulation, die der Daimler Konzern nach einem Bericht des Manager Magazins vom 24.9.2019 in Höhe von 2,6 Milliarden Euro vorgenommen hat. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart mitgeteilt, man habe im Zeitraum ab dem Jahr 2008 eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht festgestellt, und zwar in jener Abteilung, die mit der Fahrzeugzertifizierung befasst war. Deshalb seien Genehmigungen für Dieselfahrzeuge erteilt worden, „obwohl deren Ausstoß von Stickoxiden teilweise nicht den regulatorischen Anforderungen entsprach“. (FAZ 24.9.2019). Daimler musste ein Bußgeld im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal zahlen – und zwar 870 Millionen Euro.

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Fenster auf im Krankenhaus! Warum sich die LINKE im Sindelfinger Gemeinderat enthalten hat.

(07.02.20) Mit ca. 550 Millionen € Baukosten rechnet der Landrat für die Klinik am Flugfeld, die 2024 in Betrieb gehen  und die bisherigen Krankenhäuser in Sindelfingen und Böblingen ersetzen soll. Eine gemeinsame Klinik hat Vorteile und am Standort zwischen Sindelfingen und Böblingen haben wir nicht gemäkelt. Ein Krankenhaus muss auch nicht im Wald stehen, entscheidend ist, dass ein Krankenhaus mit gut bezahlten und qualifizierten Personal ausgestattet ist. Was uns aber nicht einleuchtet ist, dass das  550 Millionen teure Krankenhaus keine Fenster zum Öffnen haben soll.

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DIE LINKE im Gemeinderat fordert: keine städtischen Räume für die rechtsradikale AfD

DIE LINKE im Gemeinderat fordert: keine städtischen Räume für die rechtsradikale AfD

In einem Schreiben an den Geschäftsführer der CC-BS Herrn Georg Sommer erklären Stadträtin Merz und Stadtrat Pitterle, dass sie mit der Vermietung der kommunalen Hallen an eine Partei, die tagtäglich Spaltung zwischen Deutschen und Nicht-Deutschen betreibt, nicht einverstanden sind. Für alle Menschen, die an einem Zusammenhalt unserer Gesellschaft interessiert sind, sei dies eine Zumutung. Sie zitieren in Ihrem Schreiben den Publizisten und CDU-Politiker Michael Friedmann, der schreibt, die AfD sei demokratisch gewählt, trotzdem keine demokratische Partei, sondern „Partei des Hasses“. Sie fordern die Vermietung der Kongresshalle in Böblingen rückgängig zu machen. „In einer demokratischen Kommune muss auch die Verwaltung und müssen auch die städtischen Gesellschaften Flagge zeigen“, heißt es in dem Brief abschließend. (PM 16.1.2020)

Linke für 40%-Quote beim sozialen Wohnungsbau

Die LINKE hat einen Änderungsantrag eingebracht damit die Stadt Sindelfingen beim Verkauf von Grundstücken oder Schaffung von Planungsrecht eine Quote von 40 % für bezahlbaren Wohnraum durchsetzt. Die Verwaltung hat lediglich eine Projektbezogene 20%ige Quote vorgeschlagen, die der Nachfrage nach bezahlbaren Wohnraum nicht gerecht wird.

Linke beantragte Mittel für Jugendheim in Maichingen freizugeben

Linke beantragte im Gemeinderat die Haushaltssperre für die Auszahlung von Investitionen für die Sanierung und den Umbau des Jugendheims Maichingen mit sofortiger Wirkung auf und die Verwaltung zu beauftragen,die für die Fertigstellung erforderlichen Arbeiten auszuschreiben und zu beauftragen. Der Gemeinderat hat zwar den Antrag nicht beschlossen, aber bekundet,dass für Verwaltung und alle Fraktionen des Gemeinderats das Projekt Priorität hat.

Gemeinderat verurteilt Unrecht an "Hexen" in Sindelfingen

Am 30.3.2016 stellte unsere Gruppe der Linken im Gemeinderat den Antrag die Frauen die in Sindelfingen als "Hexen" verbrannt wurden zu rehabilitieren und das Unrecht zu verurteilen. Antrag zum Nachlesen hier: https://www.linke-sindelfingen.de/…/2016-03-30_Antrag_Hexen…
Es hat zwar drei Jahre gedauert, aber uns war wichtig, dass nicht nur an die verfolgten Frauen erinnert wird, sondern auch das Unrecht dieser grausamen Verfahren angesprochen wird. Der Gemeinderat beschloss am 28.5.2019 einstimmig:

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Ergebnis der Gemeinderatswahl 2019

Ergebnis der Gemeinderatswahl 2019

Die Gemeinderatswahl 2019 ist gelaufen. Die LINKE in Sindelfingen hat ihre zwei Sitze halten können. Ursula Merz heißt die neue Stadtratkollegin des wiedergewählten Stadtrats Richard Pitterle. Sie ist Krankenschwester vom Beruf.

Wir danken allen unserern Wählerinnen und Wählern, sowie unseren Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, aber auch allen Kandidierenden auf unserer Liste. Dank gebührt auch Margarete Mohr, die DIE LINKE von 2014-2019 im Gemeinderat wunderbar vertreten hat und im Juli aus dem Gemeinderat ausscheidet.

Auch wenn wir unser Ziel, mit 3 Menschen in den Gemeinderat einzuziehen, nicht erreicht haben, versprechen wir unseren Wählerinnen und Wählern für eine soziale und transparente Politik im Sindelfinger Rathaus zu streiten. Wir bleiben sozial, auch nach der Wahl.  

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Obwohl die LINKE in absoluten Stimmen 2.736 gegenüber dem Jahr 2014 hinzugewonnen hat, hat sie prozentual um 0,39 % verloren. Dies hängt mit der höheren Wahlbeteiligung gegenüber 2014 zusammen. Unser Problem ist, das wir keine volle Liste aufstellen konnten und dadurch die möglichen 40 Stimmen nicht ausschöpfen konnten. 

Das Ergebnis in Stimmen : 29.537 (2014: 26.801); in Prozent: 4.15 % (2014: 4,54 %).

Ergebnisse der einzelnen Kandidierenden sind in der Rubrik Kandidatenliste veröffentlicht.

Ergebnis der Sindelfinger Kreistagswahlliste:

Ingrid Pitterle wird die Interessen Sindelfingens im Kreistag vertreten. Näheres zum Ergebnis in der Kreistagsliste.